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1. Inhalt des Onlineangebotes
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Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber / Administrator behält sich ausdrücklich vor, von registrierten Nutzern verfasste Texte, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis haben und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber dieser Plattform keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den vom Betreiber eingerichteten Diskussionsforen, der Linkverzeichnisse und dem privaten Nachrichtenbereich zwischen den registrierten Nutzern. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Betreiber der Internetplattform ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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Für die Veröffentlichung einzelner Karikaturen liegt dem Betreiber eine via eMail eingeholte Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber vor, sofern es sich nicht um eigene Werke handelt.
Wenn Sie Inhalte des Onlineangebotes übernehmen und auf Ihrer Webseite / Blog etc. veröffentlichen möchten, bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers. Diese wird in aller Regel erteilt, wenn Sie Inhalte für nichtkommerzielle Zwecke nutzen möchten, dabei als Quelle Parlament24.de genannt und / oder sichtbar verlinkt wird. Der Name der einzelnen Autoren / Rechteinhaber ist zwingend zu benennen und der Inhalt darf nicht bearbeitet, abgewandelt oder in anderer Weise verändert werden.
4. Datenschutz
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Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
6. Angriff auf die Pressefreiheit, Abmahnungen etc.
Abmahnung gehören teilweise in die Kategorie der “juristischen Bedrohungen der Pressefreiheit”. Das grassierende Abmahn[un]wesen in Deutschland in Kombination mit dem “fliegenden Gerichtsstand” ist ganz grundsätzlich geeignet, die grundgesetzlich garantierte Meinungs- und Pressevielfalt nachhaltig zu beschädigen. Es gibt immer weniger Journalisten und Blogger, die “sich was trauen”, weil jedem, der Öffentlichkeit herstellt, klar sein muss, dass es irgendwo da draußen jemanden geben kann, der gute Kontakte, viel Geld und den absoluten Willen hat, jemanden juristisch fertig zu machen.
Sollte der Inhalt oder die Gestaltung der Seite Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bittet der Betreiber um eine entsprechende Nachricht OHNE Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/Innen selbst darf nicht ohne seine Zustimmung stattfinden. Es wird garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Bilder unverzüglich und dauerhaft entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Vorsatz ist hier niemals der Grund für einen möglichen “Fehler”, auch besteht keine “Wiederholungsgefahr”.
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